Dr. Rosa Hernandez Acosta | Silvia Armas Hernandez | Reina Maria Rodriguez Garcia

Das Hauptcharakteristikum des Modells Cuba ist, dass die Bevölkerung als Verfassungsgeberin eingesetzt ist. D. h., dass der gesamte Prozess der Zustimmung oder Ablehnung zum Verfassungsentwurf durch eine Volksbefragung stattfindet. Seit Beginn des Prozesses finden Versammlungen in den Zentren der Arbeit (Betriebe), in den Stadtvierteln, in den Universitäten und anderen Institutionen statt, um zu garantieren, dass alle Bürger_innen Cubas ihre Meinung  frei und souverän äußern können.

Bezüglich der individuellen Rechte hält unsere Gruppe EcoMujer es für wichtig, dass man im Verfassungsentwurf die Gleichheit des sozialen Geschlechts betont. Im Artikel 40 ist festgelegt, dass alle Personen vor dem Gesetz gleich sind, den gleichen Pflichten unterworfen, den gleichen Schutz und die gleiche Behandlung durch die Autoritäten erhalten. Sie genießen die gleichen Rechte, Freiheiten und Möglichkeiten, ohne jegliche Diskriminierung aus Gründen des biologischen oder sozialen Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der Geschlechtsidentität, der ethnischen Herkunft, der Hautfarbe, des religiösen Glaubens, einer Behinderung, der nationalen Herkunft oder einer anderen der Menschenwürde schadenden Unterscheidung.

Die Verletzung dieses Prinzips wird geächtet und durch das Gesetz bestraft.

Interessant ist die Behandlung der individuellen Rechte im Entwurf; wir beziehen uns speziell auf ein in gänzlicher Form noch nicht gelöstes Problem, das der Artikel 45 beinhaltet.

Er besagt, dass Frau und Mann die gleichen Rechte und Verantwortlichkeiten haben und zwar in ökonomischer, politischer, kultureller, sozialer und familiärer Hinsicht. Als interessant erweist sich daran zu erinnern, dass wir eine bedeutende Zahl von Frauen in leitenden Positionen auf den verschiedenen Ebenen hervorgebracht haben, mit einer guten Repräsentation im Staatsrat und auf Minister_innenebene.

Artikel 148: Der Staat garantiert beiden Geschlechtern die gleichen Möglichkeiten.

Artikel 149: Der Staat begünstigt die volle Teilnahme der Frau an der Entwicklung des Landes und schützt sie vor jeglicher Form von Gewalt.

Sehr diskutiert im ganzen Land war Kapitel III des Entwurfs über soziale, ökonomische und kulturelle Rechte, insbesondere der Artikel 68, der besagt: Die Ehe ist die freiwillige Verbindung, geschlossen zwischen zwei Personen mit gesetzlicher Eignung für diese, um ein gemeinsames Leben zu führen, gestützt auf die absolute Gleichheit in Rechten und Pflichten der Eheleute, die verpflichtet sind den Haushalt zu führen und die Kinder mit gemeinsamer Kraft zu erziehen, dergestalt, dass diese ihre sozialen Aktivitäten entwickeln können.

Artikel 193: Das Gesetz regelt das Zustandekommen, die Anerkennung und die Auflösung der Ehe und die Rechte und Pflichten, die sich aus dem genannten ergeben. Das neue für die Bevölkerung ist die Gesetzlichkeit der Ehe zwischen zwei Personen, ohne näher das biologische Geschlecht zu spezifizieren. Vorher bezog sie sich nur auf Mann und Frau.

Als Schlüsse aus der gemachten Auswertung der Gruppe EcoMujer in Pinar del Rio  können wir bezüglich des Verfassungsentwurfs festhalten:

Die Stärke der Kubanischen Revolution und ihr demokratischer und souveräner Charakter zeigt sich darin, dass der Verfassungsentwurf den Kriterien der gesamten Bevölkerung zur Analyse und Diskussion vorgelegt wird.

Die Erfahrung der Gruppe EcoMujer war äußerst positiv durch die Möglichkeit, als Bürger_innen in direkter Form an der Debatte teilzunehmen, die man in verschiedenen Abteilungen der Universität führte, wo wir arbeiten, und in den Vierteln, wo wir leben.

Wir haben genügend Informationen über den Genderaspekt und den Prozess des Entwurfs im allgemeinen erhalten, stattfindend im Land und in unserer Provinz Pinar del Rio.

Seit seiner Aufnahme in die Verfassung berücksichtigt man den Genderaspekt, der Frauen und Männern gleiche Rechte in ihren sozialen, ökonomischen und kulturellen Verantwortlichkeiten garantiert.

Übersetzung: Astrid Schmied, EcoMujer